Parteispenden
Parteispenden sind Gelder, die politischen Parteien als Spende zur Verfügung gestellt werden. Parteispenden sind eine Möglichkeit, wie Parteien in Deutschland an Geld kommen, um ihre Arbeit zu finanzieren.
Wer in Deutschland in der Politik mitmischen will, muss Mitglied einer Partei sein. Denn nur Parteien, keine Einzelpersonen, können sich zur Wahl des Bundestags, also zum Parlament aller Deutschen, stellen. Die Arbeit der Parteien kostet Geld. Büroräume werden angemietet, Wahlveranstaltungen organisiert, Plakate geklebt, Infostände aufgestellt...
Einen Teil ihrer Einkünfte bekommen die Parteien durch die Beitrage ihrer Mitglieder. Genauso wie Mitglieder eines Sportvereins zahlen Mitglieder einer Partei monatlich eine bestimmte Summe ein. Außerdem bekommen die Parteien Geld vom Staat. Die genaue Summe berechnet sich nach den Wählerstimmen, die sie erringen konnten. Sie darf aber nie höher sein als die sonstigen Einkünfte einer Partei. Pro Stimme klingeln zwischen 70 und 85 Cent in der Kasse.
Die dritte Möglichkeit, zu Geld zu kommen, sind Parteispenden. Einzelpersonen oder häufiger Wirtschaftsunternehmen spenden der Partei eine bestimmte Summe, weil sie mit deren Politik übereinstimmen und sie so unterstützen wollen. Dagegen ist nichts einzuwenden.
Um zu verhindern, dass jemand mit viel Geld Einfluss auf einzelne Entscheidungen ausübt, muss bei Spenden über 10.000 Euro bekannt gegeben werden, von wem sie stammen. So soll verhindert werden, dass sich große Firmen eine Partei "kaufen", ohne dass es die Bevölkerung erfährt. Aber es gibt natürlich Tricks, für eine Partei zu spenden, ohne dass es öffentlich wird. So kann man eine große Summe Geld in mehrere kleine Spenden aufteilen. Oder man spendet nicht direkt an die Partei, sondern an eine Organisation, die eng mit einer Partei zusammenarbeitet.
Schlagzeilen machten 1999 Parteispenden, die an die CDU gegangen waren. Viel Geld floss an den offiziellen Büchern vorbei auf das Konto der Partei. Das war ein verbotener Vorgang, der die Öffentlichkeit empörte. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und zahlreiche einflussreiche CDU-Politiker waren in den Skandal verwickelt. Bis heute sind die Namen der Spender von den Beteiligten wie Helmut Kohl nicht enthüllt worden.
