Lobby

Das Wort Lobby kommt aus dem Englischen. Es bezeichnet die Wandelhalle und die Gänge vor dem Saal, in denen das Parlament tagt. Dort trafen sich von jeher Abgeordnete mit Nicht-Abgeordneten, um über die Angelegenheiten zu verhandeln, die im Parlament abgestimmt wurden.

Heute verwendet man den Begriff "Lobby" für die Vertreter von bestimmten Interessensgruppen. Das können die Bauern sein, die Apotheker, die Sportverbände oder die Körperbehinderten. Sie alle versuchen, Einfluss auf die Entscheidungen im Parlament zu nehmen. Deshalb schicken sie Vertreter nach Berlin. Die sollen bei den Abgeordneten die Interessen der jeweiligen Gruppe bekannt machen und für entsprechend günstige Gesetze und Verordnungen werben.

Diese Kontakte zwischen Abgeordneten und Interessensvertretern sind erlaubt. Sie müssen allerdings bestimmten Regeln standhalten. So darf zum Beispiel kein Geld fließen. Manchmal kommt es allerdings zu Formen der Lobbyarbeit, die eher zweifelhaft sind.

Dann werden für eine Zeitlang Personen, die bei der Privatwirtschaft, bei Verbänden oder Interessengruppen fest auf der Gehaltsliste stehen, vorübergehend als Mitarbeiter in deutschen Bundesministerien tätig. Sie erarbeiten zum Beispiel zusammen mit Angestellten des Ministeriums Vorschläge über die Zulassung von Medikamenten. Die Lobbyisten selbst sehen darin gar kein Problem und geben sich neutral. Kritiker befürchten allerdings, dass eine solche Arbeit nicht mehr zu kontrollieren ist und sich Interessensgruppen dadurch Vorteile verschaffen.

Insgesamt findet die Lobbyarbeit immer stärker verdeckt statt. Seit 2006 versucht deshalb der Kölner Verein „Lobby Control“ (= Lobbykontrolle), die Lobby genauer im Auge zu behalten. Insbesondere will "Lobby Control" über die Verflechtungen von Politik und Wirtschaft aufklären, die dem Bürger gar nicht bewusst sind. Denn die Interessenvermittlung soll über einen offenen, kontrollierten Austausch von Informationen hergestellt werden. Verdeckte personelle Verflechtungen soll es nicht geben.

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