Opposition
Opposition
Als Opposition bezeichnet man alle Personen oder Gruppen, die in Widerspruch zur Regierung stehen und sie kritisieren. In einer Demokratie übernimmt die Opposition damit eine wichtige Rolle.
Im Bundestag sind automatisch all die Parteien in der Opposition, die nicht an der Regierung beteiligt sind. Sie haben unter anderem die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren und Fehler und Missstände aufzudecken und öffentlich zu machen. Passiert das häufig, können die Oppositionsparteien hoffen, bei der nächsten Wahl so viele Stimmen zu erringen, dass sie in die Regierung aufsteigen können.
In einer Diktatur wird die Opposition in der Regel unterdrückt; ihre Anhänger werden verfolgt und bespitzelt, ins Gefängnis geworfen oder sogar getötet.
Eine Opposition kann sich nicht nur im Parlament bilden, sondern auch außerhalb in ganz anderen Zusammenhängen. In der Bundesrepublik Deutschland gab es zum Beispiel ab Mitte der 1960er Jahre eine starke Außerparlamentarische Opposition, die kurz APO genannt wurde. In der APO engagierten sich vor allem Studenten. Sie wollten, dass an den Universitäten und in der Gesellschaft alle, nicht nur die Amtsinhaber und Parlamentarier mitreden und mitbestimmen können. Die Gesellschaft sollte offener und freier werden. Sie störten sich auch daran, dass Deutschland sich nicht mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit beschäftigt hatte.
Damals regierte eine Große Koalition aus SPD und CDU; im Parlament gab es so gut wie keine Opposition. Außerdem bekleideten häufig dieselben Rechtsanwälte, Richter, Ärzte und Psychiater wichtige Ämter im Staat, die auch für die Nationalsozialisten gearbeitet hatten. Der damalige Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) zum Beispiel war von 1933 bis 1945 NSDAP-Mitglied und war in dieser Zeit als Jurist für die Überwachung und Beeinflussung des ausländischen Rundfunks zuständig.
Das empörte die APO. Sie wollte für die Bundesrepublik einen demokratischen Neuanfang, aber gleichzeitig auch eine offene Auseinandersetzung über die Zeit unter den Nationalsozialisten. Doch diese Auseinandersetzung verweigerte die Generation der Kiesingers ihren Kindern. Dagegen opponierte die APO.
In den 1970er Jahren entstanden außerparlamentarisch neue soziale Bewegungen wie die Anti-Atomkraft-Bewegung, die ganz neue Themen auf die politische Tagesordnung setzten: Umweltschutz, Ökologie und Atomenergie. Den Grünen gelang es dann einige Jahre später, diese Themen als Partei in die parlamentarische Opposition zu tragen.
Inzwischen sind neue Oppositionsbewegungen entstanden, z. B. als Bürgerinitiativen. So genannte "Wutbürger" gehören keiner Partei an. Sie engagieren sich z.B. gegen Geldverschwendung und Größenwahn von staatlichen Bauvorhaben wie "Stuttgart 21" oder gegen die Übermacht der Banken ("Occupy Wallstreet").